Was vielen vielleicht nicht aufgefallen ist, ist, dass die Düsseldorfer Tabelle sich im Jahr 2019 im Monat Juli erneut geändert hat. Die Tabellensätze wurden ab diesem Monat um jeweils 5 Euro herabgesetzt, was mit der Erhöhung des Kindergeldes zusammenhängt. Von daher sollte darauf geachtet werden, Unterhaltszahlbeträge anzupassen oder bestehende Unterhaltstitel auf Korrektur hin zu überprüfen….

Zum 1.1.2018 wird die Düsseldorfer Tabelle, nach der der Kindesunterhalt berechnet wird, neu gefasst. Dieses ist deshalb auch erforderlich, weil durch die entsprechende Verordnung zur Änderung der Mindestunterhaltsverordnung die Mindestunterhaltssätze verändert worden sind. Die bisherigen Sätze des Mindestunterhaltes wurden durchgängig aber auch nur leicht erhöht, so dass sich die Zahlbeträge ebenfalls in der ersten Einkommensgruppe…

Nimmt ein Kind im Alter von 26 Jahren noch ein Studium auf, ohne seinen Vater hiervon vorher in Kenntnis zu setzen, so besteht kein Anspruch auf Ausbildungsunterhalt. Dies entschied am vorletzten Mittwoch der Bundesgerichtshof (Beschluss v. 03.05.2017, Az. XII ZB 415/16). Nach ihrem Abitur im Jahr 2004 und einer vergeblichen Bewerbung um einen Medizin-Studienplatz hatte…

BGH erleichtert die Voraussetzungen Der BGH hat in seiner jüngsten Entscheidung vom 12.02.2014 die Voraussetzungen, unter denen Elternunterhalt im Alter verlangt werden kann präzisiert aber auch zugunsten des Hilfebedürftigen erleichtert. Danach können Eltern den Kontakt zu ihren volljährigen Kindern grundsätzlich abbrechen, ohne deshalb im Alter Unterhaltsansprüche gegen sie zu verlieren. Solch ein einseitiger Kontaktabbruch alleine…

Alle Unterhaltsverpflichteten, die an Minderjährige, Volljährige, an ihren getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten sowie an ihre Eltern Unterhalt zahlen müssen, können sich ab 01. Januar 2013 über mehr Geld im Geldbeutel freuen. Dies ergeben die neuen Zahlen der Düsseldorfer Tabelle, die in den vergangenen Jahren auch jeweils nach gemeinsamen Besprechungen der Senate für Familiensachen beim…

Ich hatte schon auf den Paukenschlag des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in seiner Entscheidung vom 25.01.2011 aufmerksam gemacht. Wieso ist es dazu gekommen? Dies lässt sich nur anhand der Historie des Unterhaltsrechts verstehen: Mit dem Eherechtsreformgesetz aus dem Jahre 1976 wurde das nacheheliche Unterhaltsrecht völlig neu geordnet. Die ehelichen Lebensverhältnisse bestimmten sich seit diesem Zeitpunkt grundsätzlich zum…

Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 25.01.2011 die von dem Bundesgerichtshof (BGH) entwickelte Dreiteilungsmethode zur Bestimmung des Bedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen im Falle der Berechnung des nachehelichen Unterhaltes zu Fall gebracht hatte, musste das oberste deutsche Familiengericht die Bemessung des Unterhaltes neu strukturieren. Der BGH zu seiner früheren Rechtsprechung des absoluten Stichtagsprinzips zurück, eine Rechtsprechung, die…

Mit der zum 01.01.2008 in Kraft getretenen Neuregelung des § 1579 Nr. 2 BGB ist die verfestigte Lebensgemeinschaft als eigenständiger Härtegrund in das Gesetz übernommen worden. Eine Änderung der Rechtslage war damit allerdings nicht verbunden, da die verfestigte Lebensgemeinschaft zuvor in der Rechtsprechung entwickelt worden ist. Zweck der gesetzlichen Einbindung ist es gewesen, Veränderungen in…

(DK) Wieder einmal musste sich das Bundesverfassungsgericht mit Unterhaltsberechnungsfragen befassen. Hierbei ging es um die Zurechnung „fiktiven“ Einkommens, das sich Unterhaltsverpflichtete haben zurechnen lassen müssen, obwohl sie ein derartiges Einkommen gar nicht erzielten. Das BVerfG hat entschieden, dass eine Unterhaltsberechnung auf sicheren Füßen stehen muss. Die Verfassungsrichter vertraten die Auffassung, dass dem Unterhaltverpflichteten auch fiktive…