Ihr Recht auf Homeoffice
202112.10
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Ihr Recht auf Homeoffice

Nach nunmehr fast 2 Jahren Corona-Epidemie und einer Verlagerung der beruflichen Tätigkeit ins Home Office sind mittlerweile einige Urteile zu Rechten und Pflichten des Arbeitnehmers am häuslichen Arbeitsplatz ergangen. Hier ein kleiner Überblick: Sturz auf dem Weg vom Schlafzimmer ins Arbeitszimmer. Dienstliche Anordnung im Home-Office zu arbeiten. Arbeiten im „Home-Office“ abgelehnt – Kündigung wegen beharrlicher…

Der EuGH und das Kopftuchverbot
202107.19
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Der EuGH und das Kopftuchverbot

Der Europäische Gerichtshof hat am 15.07.2021 über 2 Fälle aus Deutschland wegen eines Kopftuchverbotes entschieden. In beiden Fällen – einer Heilerziehungspflegerin in einer Kindertagesstätte und einer Kassiererin in einem Drogeriemarkt – hat der Arbeitgeber der Arbeitnehmerin verboten, ein Kopftuch zu tragen. Damit wurde die Religionsfreiheit, die ein hohes Gut ist, eingeschränkt. Das Gericht hat entschieden,…

Datenschutz und Auskunft nach § 15 DSGVO
202107.14
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Datenschutz und Auskunft nach § 15 DSGVO

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt nun schon seit einigen Jahren. Der Datenschutz soll dadurch europaweit einheitlich verbessert werden. Unklarheiten gibt es dabei viele. Zum Beispiel wie weit der Anspruch auf Auskunft geht. Der ist in § 15 DSGVO geregelt. Grundsätzlich kann jede Person, deren Daten verarbeitet werden, Auskunft verlangen. Oft wurde ins Feld geführt, dass damit…

202002.08
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Kündigung wegen privatem Telefonat

Dass private Tätigkeiten während der Arbeitszeit nichts zu suchen haben, versteht sich von selbst. Dass es auch arbeitsrechtliche Konsequenzen haben muss, wenn ein Arbeitnehmer von einem Arbeitgeber dabei erwischt wird, ist nachvollziehbar. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg hatte in seiner Entscheidung vom 20.02.2019 – 4 Sa 349/18 die Frage zu klären, ob die Erledigung von Privatangelegenheiten…

201810.11
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WhatsApp am Arbeitsplatz

Verschiedene Messenger sind aus der Welt der digitalen Kommunikation nicht mehr wegzudenken. Dabei stellt sich im Arbeitsrecht immer wieder die Frage, inwieweit der Arbeitgeber auf die Nutzung einwirken kann. Hierbei ist zunächst zu unterscheiden, ob es sich um ein privates oder ein Diensthandy handelt. Während der Arbeitgeber bei einem von ihm zur Verfügung gestellten Mobiltelefon…

201809.18
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Kündigung wegen Sammeln von Pfandflaschen

Das Bundesarbeitsgericht hat sich am 23. August 2018 (Aktenzeichen 2 AZR 235/18) erneut mit der Frage auseinandergesetzt, welche Kriterien für eine außerordentliche (fristlose) Kündigung gegeben sein müssen. Im vorliegenden Fall war eine Mitarbeiterin betroffen, die seit über 25 Jahren beschäftigt war. Das BAG hat sich damit beschäftigt, ob diese lange Beschäftigungsdauer (ähnlich wie in der…

201301.26
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Ende des Abmahnwahnsinns?

Der BGH hat mit Urteil vom 15.11.2012 (Morpheus-Entscheidung) entschieden, dass Eltern nunmehr nicht für Ihre minderjährigen Kinder haften, wenn diese illegal über Filesharing-Börsen etwas heruntergeladen haben, sofern sie die Kinder belehrt haben und es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass das Kind dem zuwiderhandelt. Bisher war die Rechtslage durch untergerichtliche Entscheidungen anders, denn bisher hafteten Eltern…

201101.03
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Abmahnung erhalten? Ruhe bewahren

Eingangs ist darauf hin zu weisen, dass eine Abmahnung keine „Strafe“ darstellt, sondern verloren gegangenes Vertrauen wieder her stellt. D.h. der abgemahnte Vorfall ist vergessen und kann nicht mehr als Anlass für eine Kündigung verwendet werden. Erst im Wiederholungsfall droht Ärger. Deswegen: Überlegen Sie besonnen, ob Sie gegen eine Abmahnung vorgehen wollen. Das dümmste ist…

201007.09
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ABMAHNUNG? RUHE BEWAHREN!

Das Internet ist aus der heutigen Zeit nicht mehr weg zu denken. Sowohl im privaten als auch im Geschäftlichen Bereich hat es Einzug in den Alltag gehalten. Damti stellen sich auch mehr und mehr rechtliche Probleme, die gesetzlich nicht oder nur spärlich geregelt sind. Dies nutzen viele mehr oder weniger seriöse Personen, um Geld zu…

201006.22
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FAKE ABMAHNUNG VON SKW SCHWARZ

DREISTE MASCHE : FAKE ABMAHNUNG FÜR 4146,46 EUR! Das ist neu: Ein Kunde meldet sich mit einer Abmahnung, die er per mail von den SKW Schwarz Rechtsanwälten bekommen hat. Dem äußeren Anschein nach alles wie immer: Er soll über ein peer-to-peer Netzwerk eine Software illegal zum Tausch angeboten haben. Es handelt sich angeblich um die…