15 Fragen rund ums Arbeitsrecht
202205.16
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15 Fragen rund ums Arbeitsrecht

Was darf der Arbeitgeber? Was muss der Arbeitnehmer? Das Arbeitsrecht enthält viele Fallstricke und Irrtümer. Unsere Fachanwälte für Arbeitsrecht geben Ihnen Antworten auf Fragen rund ums Thema.

Wie hängen Kündigungsfrist und Räumungsfrist zusammen?
202201.27
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Wie hängen Kündigungsfrist und Räumungsfrist zusammen?

Was ist eine Kündigungsfrist? Was ist die Räumungsfrist? Warum wird eine Räumungsfrist gewährt? Was sind die Voraussetzungen einer gerichtlichen Räumungspflicht? Wie lange ist die Räumungsfrist? Wann ist die Räumungsfrist angemessen? Was droht, wenn der Mieter trotz Räumungsfrist nicht auszieht? Worauf muss der Mieter achten? All diese Fragen beantworten wir Ihnen ◤HIER.

Ihr Recht auf Homeoffice
202112.10
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Ihr Recht auf Homeoffice

Nach nunmehr fast 2 Jahren Corona-Epidemie und einer Verlagerung der beruflichen Tätigkeit ins Home Office sind mittlerweile einige Urteile zu Rechten und Pflichten des Arbeitnehmers am häuslichen Arbeitsplatz ergangen. Hier ein kleiner Überblick: Sturz auf dem Weg vom Schlafzimmer ins Arbeitszimmer. Dienstliche Anordnung im Home-Office zu arbeiten. Arbeiten im „Home-Office“ abgelehnt – Kündigung wegen beharrlicher…

Überblick: Kündigungsfristen im Mietrecht
202109.08
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Überblick: Kündigungsfristen im Mietrecht

Mietverhältnisse sind immer dann auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, wenn die Parteien nicht anderes vereinbart haben. In der Wohnraummiete ist eine zeitliche Befristung des Mietvertrages die Ausnahme und daher auch nur dann zulässig, wenn der Vermieter bereits bei Beginn des Mietvertrages für die Beendigung ein berechtigtes Interesse benennen kann. Die Kündigungsfristen dienen den Interessen der jeweiligen…

202107.05
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Härtefall des Mieters bei Eigenbedarfskündigung?

Gegen die Eigenbedarfskündigung kann der Mieter wenig einwenden. Es sei denn es liegt ein Härtefall vor. Dieser Einwand wird oft ins Feld geführt. Erfolg hat er nur selten. In zwei Urteilen hat der BGH dazu Vorgaben gemacht (AZ.: VIII ZR 180/18 und 167/17). Bestimmte Fallgruppen gibt es nicht. Der Mieter muss konkret einwenden, dass er…

202106.09
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Chronisches Schnarchen kann Grund für Eigenbedarfskündigung sein

Im vorliegenden Fall bewohnte der Kläger als Vermieter mit seiner Ehefrau und Tochter eine 3-Zimmer Wohnung in einem Haus. Darin hatte er zeitgleich eine weitere 3-Zimmer Wohnung vermietet. Dem Mieter dieser Wohnung kündigte der Vermieter wegen Eigenbedarfs. Seine Begründung: er benötige ein weiteres Zimmer weil er krankhafter Schnarcher sei und mit seiner Ehefrau nicht mehr…

202104.23
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WG Mietvertrag kündigen – ein Problem?

Das Landgericht Frankfurt musste folgenden Fall entscheiden: Zwei Frauen schlossen im Jahr 2017 einen Mietvertrag über eine Wohnung ab und bildeten eine WG. Als eine der beiden im März 2020 ausziehen wollte, erklärte sich die andere zunächst damit grundsätzlich einverstanden. Sie wollte die Kündigung jedoch nicht schnellstmöglich, sondern erst zum Ende des Jahre 2020 akzeptieren….

202104.01
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Verdachtskündigung im Mietrecht wegen Totschlag

Eine relativ außergewöhnliche mietrechtliche Frage hatte das OLG Frankfurt am 31.03.2021, 2 U 13/20 geklärt. Streitpunkt war eine Räumungsklage nach fristloser Kündigung eines Gewerberaummietvertrages. Der Mieter wurde gekündigt, weil gegen ihn der dringende Tatverdacht bestand, den Vermieter getötet zu haben. Die Vermieter, ein Ehepaar vermieteten eine Gewerbefläche zum Betrieb eines Kfz-Handels. Es entwickelten sich in…

202101.25
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Impfpflicht gegen Covid-19 im Arbeitsvertrag?

Impfflicht, Bürgerpflicht, Moralische Verpflichtung, Persönliche Freiheit. Das sind alles Schlagworte, die aktuell in der Presse immer wieder auftauchen, wenn es um die Impfung gegen das Covid-19 Virus geht. Abgesehen davon, dass es noch recht lange dauern wird, bis genug Impfdosen für „alle“ vorhanden sind, wird irgendwann jeder diese Frage selbst beantworten müssen. Was ist aber,…

202012.18
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Sicherer Zugang einer Kündigung

Die Frage des Zugangs einer Kündigung ist in vielen Rechtsgebieten Streit entscheidend. Immer derjenige, welcher die Kündigung ausspricht muss auch beweisen, dass sie den Empfänger erreicht hat. Dabei gibt es viele Wege, eine solche Kündigung zu verschicken. Neben dem normalen Brief gibt es das Einwurfeinschreiben, das Einschreiben mit Rückschein, ein Fax, aber auch elektronische Wege…