Was ist Schrittgeschwindigkeit?

die Frage danach, was Schrittgeschwindigkeit ist, beschäftigt die Gerichte in vielen Entscheidungen. Sowohl im Strafrecht als auch im Zivilrecht ist dieser unbestimmte Rechtsbegriff immer wieder umstritten. Das Oberlandesgericht Hamm hatte in seinem Beschluss vom 28. November 2019, Aktenzeichen 1 RBs 220/19die Frage zu klären, wann eine Überschreitung der zulässigen Schrittgeschwindigkeit in einer sogenannten "Spielstraße", genauer gesagt in eine mit dem Verkehrszeichen 325.1 in Abschnitt 4 der Anlage 3 zu § 42 Abs. 2 Straßenverkehrsordnung vorliegt. die Entscheidungen von Amtsgerichten, die sich dazu finden, sind extrem unübersichtlich. Meistens wird angenommen, dass Schrittgeschwindigkeit bei 7 km/h anzunehmen ist. Teilweise mehr, teilweise weniger. Oft wird darauf hingewiesen, dass sich der Tacho des Fahrzeugs erst bei einer Geschwindigkeit von über 10 km/h bewegt.
Deswegen kam das Oberlandesgericht zum Ergebnis, dass ein Bußgeld erst dann gerechtfertigt ist, wenn dieser Wert überschritten ist. Das OLG wörtlich: einem Betroffenen kann, unabhängig von der konkreten Kenntnis verschiedener gerichtlicher Entscheidungen und unabhängig von der Frage, welche der verschiedenen Auffassung nach Bewertung des Senats als vorzugswürdig anzusehen wäre, ein Verstoß gegen das Gebot der Schrittgeschwindigkeit allenfalls zuerst bei einer Überschreitung des Wertes von 10 km/h zur Last gelegt werden.