Verjährung – die einen profitieren davon, die anderen erleiden eher einen Schaden dadurch. Ob es um Verjährung von Mängelansprüchen nach einem Kauf geht oder um Verjährung von Urlaub. Fragen Sie zur Sicherheit einen Fachanwalt für Allgemeines Zivilrecht und Arbeitsrecht. Jetzt Beispiel Fälle lesen …
Wann verjährt Betrug? Ein Blick auf die Verjährungsfristen Wann verjährt Betrug eigentlich? Im Kontext des gewerbsmäßigen Betrugs stellt sich oft die Frage, wie weit die Ermittlungsbehörden in die Vergangenheit zurückgehen dürfen, denn auch im Strafrecht gilt die Verjährung. Die Strafverfolgung ist danach nicht mehr möglich. Doch welche Regelungen gelten hier konkret? Urteil des Bundesgerichtshof Der…
Die Rechtsprechung zu Urlaub ist im Moment im Fluss. Fragen zur Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit, Übertragung von Resturlaub auf das nächst Jahr, aber auch die Verjährung von Urlaubsansprüchen sind nicht abschließend geklärt. Grund dafür ist, dass sich das Bundesurlaubsgesetz an europäischen Normen, insbesondere Art. 7 der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG und Art. 31 Abs. 2 der…
Der EuGH hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob die übliche Praxis in vielen Geschäftsbedingungen, die Verjährung von Mängelansprüchen bei gebrauchten Sachen auf 1 Jahr zu begrenzen wirksam ist. Er kam zum Ergebnis, dass dies nicht zulässig ist. Dies gilt natürlich nur bei Verträgen, die ein Verbraucher mit einem Unternehmer (B2C) geschlossen hat. In vielen…
