202104.26
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Omas Geschenke an Enkel müssen im Pflegefall zurück

Was war passiert? Über Jahre hinweg zahlte eine Großmutter monatlich 50 € auf Sparkonten ihrer Enkel ein. Dann wurde sie zum Pflegefall. Sie erhielt vom Sozialleistungsträger Zahlungen für ihren Lebensunterhalt.  Dieser darf das so angesparte Geld zurückfordern, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Celle (6 U 76/19). Warum darf der Enkel das Geld nicht behalten? Diese Zahlungen…

202103.30
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Erbschein im digitalen Zeitalter

Erben legitimieren sich im Rechtsverkehr mittels Erbschein. Das gilt auch noch im digitalen Zeitalter. Allerdings fordern Banken und andere Institutionen oft die Vorlage einer sog. „Ausfertigung“. Durch die zunehmende Technisierung der Gerichte werden diese Ausfertigungen mittlerweile maschinell erstellt. Das bedeutet, dass es keine Originalsiegel oder -unterschrift mehr gibt. In einem Fall hat eine Erbin beim…

201005.17
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Digitaler Nachlass

Was passiert mit meinen Daten nach meinem Tod? Ein Erblasser hinterlässt heutzutage neben greifbaren „weltlichen“ Dingen in der Regel auch einen sog. digitalen Nachlass. Man unterhält ein Profil in einem sozialen Netzwerk, hat ein Emailkonto eingerichtet oder Daten bei einem Clouddienst gespeichert. Rechtlich verbindlich ist dabei zum heutigen Tage noch nicht gelöst, wie mit diesen…

201003.16
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Widerruf einer Schenkung durch Erben (OLG Schleswig 3 U 62/12)

Neben verschiedenen erbrechtlichen Gestaltungsmitteln, wie Testament oder Erbvertrag, kommen auch andere rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten wie ein Vertrag zu Gunsten Dritter auf den Todesfall im Betracht. Klassisches Beispiel stellt hier die Lebensversicherung dar. Ein solcher Vertrag ist jedoch auch mit einer Bank möglich. In einer aktuellen Entscheidung des OLG Schleswig hat dieses einem haben Recht gegeben, der…