202104.26
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Omas Geschenke an Enkel müssen im Pflegefall zurück

Was war passiert? Über Jahre hinweg zahlte eine Großmutter monatlich 50 € auf Sparkonten ihrer Enkel ein. Dann wurde sie zum Pflegefall. Sie erhielt vom Sozialleistungsträger Zahlungen für ihren Lebensunterhalt.  Dieser darf das so angesparte Geld zurückfordern, entschied das Oberlandesgericht (OLG) Celle (6 U 76/19). Warum darf der Enkel das Geld nicht behalten? Diese Zahlungen…

202103.30
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Erbschein im digitalen Zeitalter

Erben legitimieren sich im Rechtsverkehr mittels Erbschein. Das gilt auch noch im digitalen Zeitalter. Allerdings fordern Banken und andere Institutionen oft die Vorlage einer sog. „Ausfertigung“. Durch die zunehmende Technisierung der Gerichte werden diese Ausfertigungen mittlerweile maschinell erstellt. Das bedeutet, dass es keine Originalsiegel oder -unterschrift mehr gibt. In einem Fall hat eine Erbin beim…